Allgemeine Geschäftsbedingungen

HIBOU Marketing
Irmgard Dangl
Berliner Str. 5, 69502 Hemsbach

 

§ 1 - Allgemeines Nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen der Firma HIBOU Marketing (im folgenden "HIBOU" genannt) und unseren Vertragspartnern (im folgenden "Käufer" genannt). Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, soweit nichts anderes individuell vertraglich vereinbart wird.

§ 2 Angebot und Preise Alle Endkundenpreise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten, sofern im Angebot kein anderer Hinweis gegeben ist. Händlerpreise verstehen sich immer zzgl. der z. Zt. gültigen MwSt.

3 § Lieferung HIBOU übernimmt keine Haftung für unvollständige und/oder falsche Angaben des Käufers. Dies gilt insbesondere für Angaben zu Größe, Farbe, Modell etc... sowie der Lieferadresse. Diese Angaben sind vom Käufer nach dem Kauf per Email HIBOU ( Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ) mitzuteilen. a) Ist der Käufer ein Kaufmann, bleibt richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung vorbehalten. b) Ist der Käufer Verbraucher, gilt für den Fall der Nichtverfügbarkeit der bestellten Lieferung folgendes: HIBOU bemüht sich um die Lieferbarkeit aller angebotenen Artikel. Sollten ein oder mehrere Artikel oder Artikelvarianten nicht oder nur vorübergehend nicht lieferbar sein, wird HIBOU den Käufer umgehend per eMail oder telefonisch informieren und einen Ersatzartikel anbieten. In diesem Fall muss der Käufer unter Umständen mit längeren Lieferzeiten rechnen. Sollten ein oder mehrere Artikel oder Artikelvarianten nicht lieferbar sein und sind hierfür Gründe höherer Gewalt oder andere unvorhersehbare, außerordentliche Umstände ohne ein von HIBOU verschuldetes Verhalten verantwortlich (z.B. Mangel an Rohmaterialien, Betriebsunterbrechung oder Industrieaktionen wie Streik und Aussperrung), kann HIBOU vom Vertrag zurücktreten. Dasselbe gilt für die von uns nicht verschuldete Nichtbelieferung durch unsere Zulieferer, soweit wir ein Deckungsgeschäft abgeschlossen haben. In diesen Fällen wird HIBOU den Käufer unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit des bestellten Artikels informieren. Sollte der Käufer die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag unverzüglich zurückerstattet. Wir behalten uns Teillieferungen vor, solange wir innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss die gesamte Bestellung liefern. Die Kosten für die Nachlieferung werden von HIBOU übernommen und sind somit für den Käufer versandkostenfrei.

§ 4 Zahlungsbedingungen, Zahlungsverweigerung Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur nach Begleichung des Rechnungsbetrages (Vorkasse per Überweisung, oder Nachnahme (max. 100,- € netto, zzgl. Nachnahmegebühren)). Abweichende Zahlungsbedingungen müssen vor dem Kauf individuell vereinbart werden. Ist der Käufer Kaufmann und verweigert er die Zahlung einer bestellten Ware endgültig, ist der Käufer nach Wahl von HIOBU entweder zur Erfüllung verpflichtet oder er hat Schadensersatz in Höhe von 10 % des Bestellwertes, mindestens jedoch 10,- EUR zu leisten. Dem Käufer bleibt es unbenommen, HIBOU nachzuweisen, dass ein Schaden oder eine Wertminderung überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.

§ 5 - Eigentumsvorbehalt Gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von HIBO.

§ 6 Datenschutz und Speicherung von Vertragsdaten HIOBU macht darauf aufmerksam, dass gemäß §28 BDSG Ihre persönliche Vertragsdaten, die im Rahmen der Geschäftsabwicklung erforderlich sind (Anrede, Name, Vorname, Strasse/Hausnummer, PLZ/Ort, EMail-Adresse, Telefon- sowie Telefaxnummer und ggf. Bankverbindung, Kreditkartennummer), mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche sowie personenbezogene Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nur an das mit der Zustellung der Ware beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, um die schnelle Abwicklung und den Versand der Bestellung zu organisieren. Weiterhin kann HIBOU personenbezogene Daten auch zur Pflege der Kundenbeziehung und zu eigenen Werbezwecken verarbeiten und nutzen (z.B. durch gelegentliche eMails zu Neuerungen im Shop, Sonderaktionen, usw.), sofern Sie hierzu eingewilligt haben. Mit Absendung der Bestellung erklärt sich der Käufer damit einverstanden, dass seine Daten zum Zwecke der Abwicklung der Bestellung von HIBOU erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an uns oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post, Fax (0 62 01.87 29 34) oder per Email: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

§ 7 - Gewährleistung Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Infolge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Mangels der Lieferung ist der Käufer berechtigt, den Vertrag nach seiner Wahl durch die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache durch HIBOU nacherfüllen zu lassen. Der Käufer ist auch nach fehlgeschlagener Nacherfüllung berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Eine Nacherfüllung ist fehlgeschlagen, wenn sie zweimal erfolglos versucht wurde, unmöglich ist, ernsthaft und endgültig durch uns verweigert oder unzumutbar verzögert wird oder dem Käufer aus sonstigen Gründen nicht zuzumuten ist. Bei fehlgeschlagener Nacherfüllung bleiben die Schadenersatzansprüche des Käufers - vorbehaltlich der Einschränkungen unter § 8 - unberührt. Im Falle der Rücknahme der Bestellung auf Grund eines Sachmangels trägt HIBOU die regelmäßigen Kosten.

§ 8 - Haftung HIBOU haftet dem Käufer über typischerweise vorhersehbare Schäden hinausgehende Schäden nur - bei Vorsatz - bei grober Fahrlässigkeit - bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, - bei Mängeln, die arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit HIBOU garantiert hat. - bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten Die Haftung bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz wegen Mängeln des Liefergegenstandes bleibt unberührt. Soweit die Schadenersatzhaftung HIBOU gegenüber eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadenersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 – Widerrufsrecht Widerrufsbelehrung Als Verbraucher steht Ihnen nach den Vorschriften über Fernabsatzverträge in Bezug auf die bei uns gekauften Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrungen zu: Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax oder E-Mail), oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem diese Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung bei Ihnen. Bei der Berechnung der Frist wird der Tag, zu dem die Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt worden ist bzw. der Tag des Eingangs der Warenlieferung bei Ihnen nicht mitgerechnet. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zur richten an: HIBOU Marketing Ltd., Grünberger Str. 92, 69502 Hemsbach, Fax: 0 62 01.87 29 34, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. Ausschluss: Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen – zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z. B. CDs und DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind, - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in, verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung bleibt dabei außer Betracht. Darüber hinaus gilt die Wertersatzpflicht für den Fall, das Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren können, bei der Überlassung von Sachen nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden; nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 10 – Gerichtsstand Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist Gerichtsstand ausschließlich der Sitz von HIBOU (Amtsgericht Weinheim). § 11 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berühren diese nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Hemsbach, den 20.08.2007